Was ist die eIDAS-Verordnung?
In der Europäischen Union werden elektronische Signaturen durch die Verordnung (EU) Nr. 910/2014, besser bekannt als „eIDAS-Verordnung“, rechtlich anerkannt. Die eIDAS-Verordnung ist am 1. Juli 2016 in Kraft getreten und ersetzt die E-Signatur-Richtlinie (1999/93/EG). Sie ist für alle EU-Mitgliedsstaaten verbindlich und hat Vorrang vor bestehenden, widersprüchlichen nationalen Gesetzen.
Was ist eine elektronische Signatur?
Die eIDAS-Verordnung definiert drei Arten von elektronischen Signaturen:
Standardmäßige elektronische Signatur (SES)
Die Verordnung definiert eine elektronische Standardsignatur als „Daten in elektronischer Form, die angehängt oder logisch mit anderen Daten in elektronischer Form verknüpft sind und die von einem Unterzeichner zum Unterzeichnen verwendet werden“.
Einfach ausgedrückt handelt es sich um eine elektronische Form einer Unterschrift, die ein Unterzeichner als Beweis für seine Unterschriftsabsicht auf ein Dokument anwendet.
Erweiterte elektronische Signatur (Advanced Electronic Signature, AES)
Eine erweiterte elektronische Signatur ist eine standardmäßige elektronische Signatur, die die folgenden Anforderungen erfüllt:
- Es ist eindeutig mit dem Unterzeichner verknüpft
- Sie ist in der Lage, den Unterzeichner zu identifizieren
- Sie wird mithilfe von Daten zur Erstellung elektronischer Signaturen erstellt, die der Unterzeichner mit einem hohen Maß an Sicherheit unter seiner alleinigen Kontrolle verwenden kann.
Sie ist auf eine solche Weise mit den signierten Daten verknüpft, dass jede nachträgliche Veränderung der Daten erkennbar ist
Qualifizierte Elektronische Signatur (QES)
Eine qualifizierte elektronische Signatur ist eine erweiterte elektronische Signatur, die von einem qualifizierten Gerät zur Erstellung einer elektronischen Signatur erstellt wird und auf einem qualifizierten Zertifikat für elektronische Signaturen basiert.
Ein qualifiziertes Zertifikat ist ein Zertifikat, das von einem Trust Service Provider (TSP) ausgestellt wurde, der auf der EU-Vertrauensliste (EU Trusted List, ETL) steht. Jeder EU-Mitgliedsstaat kann TSPs auf die ETL setzen, indem er bescheinigt, dass sie die strengen Vorschriften der eIDAS-Verordnung erfüllen.
Sind elektronische Signaturen rechtsgültig?
In der eIDAS-Verordnung heißt es: „Einer elektronischen Signatur darf die Rechtswirksamkeit und Zulässigkeit als Beweismittel in Gerichtsverfahren nicht allein deshalb verwehrt werden, weil sie in elektronischer Form vorliegt.“
Die eIDAS-Verordnung legt nicht fest, wann welche Art von elektronischer Signatur erforderlich oder ausgeschlossen ist. Diese Beschränkungen werden von jedem EU-Mitgliedsstaat als Teil des nationalen Rechts geregelt. In der Praxis sind rechtliche Beschränkungen, die eine bestimmte Art von elektronischer Signatur untersagen oder voraussetzen, äußerst selten.
Somit sind standardmäßige elektronische Signaturen nach EU-Recht für die überwältigende Mehrheit der Signaturvorgänge rechtsgültig.
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Die vorstehenden Informationen dienen nur zu Informationszwecken und werden nicht als Rechtsberatung dargestellt und sollten nicht als solche ausgelegt werden. Nitro empfiehlt Ihnen, einen Rechtsbeistand zu beauftragen, um die vollständigen rechtlichen Anforderungen, die für Ihre Region gelten, und die Verfahren für die Verwendung elektronischer Signaturen zu verstehen.